RED ALERT: USA und UN nehmen Zweistaatenlösung wieder in den Fokus

der Ruf nach einer Zwei-Staaten-Lösung wird deutlich lauter

Über mehrere Jahrzehnte schien die Zwei-Staaten-Lösung die einzige mögliche Lösung des Nahostkonflikts zu sein. Dies änderte sich mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, der durch den US-Friedensplan und den Abraham Accord neue Fakten am Boden schuf. Mehrere islamische Staaten normalisierten ihre Beziehung zu Israel ohne dass der israelisch-‘palästinensische’ Konflikt gelöst worden wäre. Damit begann eine neue Ära im Nahen Osten, die von Frieden zwischen Israel und der Arabischen Halbinsel gekennzeichnet ist. Mit der Wahl im November 2020, die dazu führte, dass Donald Trump am 20. Januar 2021 sein Präsidentenamt verlor, veränderte sich die Situation im Nahen Osten grundlegend. und Israels Feinde bereiteten sich schon im Vorwege auf den neuen Nahen Osten vor. Dazu erzählt auch die Wiederaufnahme des Ziels einer Zwei-Staaten-Lösung, für die jetzt konkrete Schritte zu sehen und Aufrufe zu hören sind. Die ‘Palästinenser’, die von ihren arabischen Nachbarn als irrelevant gesehen werden, erleben einen neuen Aufschwung.

In einem Gespräch zwischen dem israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi und seinem US-Amtskollegen Antony Blinken am 22. Februar sagte Blinken, dass sich die USA einer Zwei-Staaten-Lösung des israelisch-‘palästinensischen’ Konflikts verpflichtet hätten.

“Der Sekretär sprach den US-Ansatz für eine friedlichere, sicherere und erfolgreichere Zukunft für Israelis, Palästinenser und den größeren Nahen Osten an”, teilte Blinkens Büro mit. “Der Sekretär betonte auch die Überzeugung der Biden-Regierung, dass die Zwei-Staaten-Lösung der beste Weg ist, um Israels Zukunft als jüdischer und demokratischer Staat zu sichern, der neben einem lebensfähigen und demokratischen palästinensischen Staat in Frieden lebt.”

Auch in dem Gespräch einen Tag später sprach Blinken mit dem ägyptischen Außenminister Sameh Shoukry über den israelisch-‘palästinensischen’ Konflikt.

Dieser Ansatz wurde vom Vorsitzenden der linken Meretz-Partei, MK Nitzan Horowitz, positiv aufgenommen, der sofort twitterte, dass er Blinkens Worte in die Tat umsetzen wolle: “Wir müssen Bidens neuen Ansatz nutzen, um mit den Palästinensern zu sprechen. Dies ist eine großartige Gelegenheit.” Auch Benjamin Gantz hatte sich für eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem geteilten Jeruschalajim als Hauptstadt ausgesprochen.

Trotz dieses Vorsatzes bekräftigten die USA, dass sie eine enge Verbindung mit Israel hätten und gegen die voreingenommene Behandlung des jüdischen Staates wären. Blinken “bemerkte das anhaltende Engagement der Vereinigten Staaten, sich unfairen, einseitigen Aktionen gegen Israel in der multilateralen Arena zu widersetzen”, hieß es aus dem Außenministerium nach dem Anruf. Dieses teilte auch mit: “Außenminister Ashkenazi und Sekretär Blinken erkannten die unerschütterliche Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Israel an und dass die beiden Länder bei den bevorstehenden Herausforderungen eng zusammenarbeiten würden.”

2 Tage nach dem Anruf sollte Blinken vor dem UN-Menschenrechtsrat sprechen. Dieses UN-Gremium hat mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet als gegen alle anderen Staaten der Erde zusammen. Dies war auch der Grund warum die USA unter Trump den Rat verlassen hatten. Unter Biden traten die USA zwar wieder bei, allerdings nur als Teilnehmer und nicht als stimmberechtigtes Mitglied. Die jetzige 46. Sitzung des Rates dauert noch bis zum 23. März, den Tag an dem Israel zum 4. Mal wählt, an. Mindestens 5 Resolutionen sollen dort gegen Israel verabschiedet werden. Der Tagesordnungspunkt 7, der mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen gegen die ‘Palästinenser’ beinhaltet ist der einzige ständige Tagesordnungspunkt, der sich mit diesen angeblichen Verletzungen durch Israel befasst, kein anderes Land hat einen eigenen Tagesordnungspunkt, der bei jeder Sitzung auf der Ordnung steht.

Ashkenazi bedankte sich bei Biden für die starke Unterstützung seines Landes in internationalen Foren und fügte hinzu: “Ich bin nach wie vor zuversichtlich, dass unser Bündnis der Eckpfeiler der regionalen Sicherheit und Stabilität ist.”

Auf der 46. Sitzung sagte der stellvertretende ägyptische Außenminister Alaa Roushdy, dass der Rat eine Rolle bei der Förderung der Rechte des palästinensischen Volkes spielen müsse. Der Leiter der Menschenrechtskommission von Saudi-Arabien Awwad bin Saleh Al-Awwad sagte: “Palästina bleibt unsere Hauptursache.” Er sprach von der Bedeutung eines unabhängigen palästinensischen Staates auf der Grundlage der Linien von vor 1967 mit dem Osten Jeruschalajims als Hauptstadt.

Auch wenn die Biden-Administration nach eigener Aussage ein wichtiger Partner Israels ist, bewegt sie sich langsam aber sicher in Richtung einer Wiederaufnahme der Beziehungen zu den ‘Palästinensern’. Unter dem ehemaligen Präsidenten Trump bestand zu ihnen fast kein offizieller Kontakt mehr. Nun planen amerikanische Beamte Schritte, um die direkten Beziehungen zur palästinensischen Führung wiederherzustellen, während Trump hauptsächlich Israel als Amerikas engsten Partner im Nahen Osten sah.

Am 23. Februar gab das US-Außenministerium bekannt, dass eine US-Delegation an einer Sitzung eines norwegisch geführten Komitees teilgenommen habe, das als Clearingstelle für die Unterstützung der ‘Palästinenser’ dient. Dieses Verbindungskomitee hat den Friedensprozess beeinflusst, seit dem Israel und die ‘Palästinenser’ 1993 die Oslo-Abkommen unterzeichnet haben.

“Während der Diskussion bekräftigten die Vereinigten Staaten das Engagement der USA, Wohlstand, Sicherheit und Freiheit sowohl für Israelis als auch für Palästinenser zu fördern und die Aussichten auf eine ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung zu bewahren, in der Israel neben einem lebensfähigen palästinensischen Staat in Frieden und Sicherheit lebt”, sagte das Außenministerium in einer Erklärung. Weiter hieß es: “Die Vereinigten Staaten unterstrichen das Engagement für die Unterstützung der wirtschaftlichen und humanitären Hilfe und die Notwendigkeit, Fortschritte bei herausragenden Projekten zu erzielen, die das Leben des palästinensischen Volkes verbessern, und forderten alle Parteien auf, einseitige Schritte zu vermeiden, die erschweren eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen.”

Der lange auf sich warten lassende Anruf von Präsident Joe Biden bei Benjamin Netanjahu ließ Vermutungen aufkommen, dass die USA ihre Politik gegenüber geändert hätten. Dies jetzige Entwicklung bestätigt dies nun.

 

Aber nicht nur die US-Regierung baut nun auch Druck auf Israel auf, auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat seine Unterstützung für die Forderung nach einer internationalen Friedenskonferenz bekanntgegeben. Unter der Schirmherrschaft seiner Organisation und des Quartetts soll der israelisch-‘palästinensische’ Konflikt auf der Grundlage der Linien von vor 1967 gelöst werden.

Gutterres sagte am 4. Februar in New York zu Beginn der Eröffnungssitzung des Ausschusses für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes im Jahr 2021: “Das seit langem vereinbarte Ziel ist klar: Die Besatzung zu beenden und eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen vor 1967 im Einklang mit dem Völkerrecht, den einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen und bilateralen Abkommen mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten zu verwirklichen.”

“Die Vereinten Nationen setzen sich weiterhin dafür ein, Palästinenser und Israelis bei der Lösung des Konflikts und der Beendigung des Leidens zu unterstützen”, fügte Guterres hinzu.

Die Forderung von Guterres entspricht den Vorstellungen der Palästinensische Autonomiebehörde (PA). Diese will ein multilaterales Friedensprozessmodell, statt des Friedensplans des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Der Friedensplan sah nicht die Teilung Israels vor, sondern hatte zum Ziel Frieden in Nahen Osten mit Israels Nachbarn zu ermöglichen, ohne eine Zwei-Staaten-Lösung. Die Hürden für einen ‘palästinensischen’ Staat waren für die ‘Palästinenser’ absichtlich zu hoch.

Es ist nicht zu erwarten, dass Joe Biden aktiv einen neuen Friedensprozess einleiten wird.

Guterres sagte, dass “Abbas’ Forderung nach einer internationalen Friedenskonferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen – und eines erweiterten Nahost-Quartetts – unter Berücksichtigung der Vorbereitung und Beteiligung der wichtigsten Parteien – eine positive Gelegenheit bietet, den Frieden in der Region voranzutreiben.”

Das Quartett, welches aus den USA, den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und Russland besteht, ruhte größtenteils während der Trump-Ära, der einen anderen Kurs verfolgte. Dies liegt daran, dass das Quartett nur handlungsfähig ist, wenn sich alle 4 Parteien einig sind.

In einem Interview Anfang Februar sagte Guterres auch, dass eine Quartettsitzung innerhalb von Wochen stattfinden könnte. Am 4. Februar rief er Israelis und ‘Palästinenser’ auf, “keine einseitigen Handlungen vorzunehmen, die die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Friedensprozesses gefährden können” und forderte Israel ausdrücklich auf, “alle Siedlungsaktivitäten sofort einzustellen, was ein großes Hindernis für die Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung und einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden darstellt”.

Des Weiteren sprach sich Guterres gegen Gewalt und israelische Beschränkungen der ‘palästinensischen’ Bewegung aus und sagte: “Anhaltende Gewaltakte im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem und Gaza, sowie israelische Bewegungs- und Zugangsbeschränkungen und andere Verstöße gegen das internationale humanitäre und Menschenrechtsgesetz verschärfen das Misstrauen zwischen Israelis und Palästinensern und treiben uns weiter vom Frieden weg.”

Unabhängig davon forderte er Israel auf, den ‘Palästinensern’ beim Erwerb von COVID-19-Impfstoffen zu helfen. “Der Sonderkoordinator ermutigt Israel weiterhin, zur Bewältigung der vorrangigen Bedürfnisse der Palästinenser im besetzten palästinensischen Gebiet beizutragen – und die Verfügbarkeit von COVID-19-Impfstoffen allgemein zu unterstützen, was im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Israels steht”, sagte Guterres.

 

Auch die PA wurde aktiv in Bezug auf den Friedensprozess und sandte einen offiziellen Brief an das Weiße Haus. In dem Brief wurde behauptet, dass alle Fraktionen, einschließlich der Hamas, sich zur Gründung eines palästinensischen Staates entlang der Grenzen von 1967 mit Osten von Jeruschalajim als Hauptstadt verpflichtet hätten. Hussein Al-Sheikh, der Leiter der Generalbehörde für zivile Angelegenheiten der PA übermittelte den Brief an Hady Amr, dem stellvertretenden Sekretär für israelische und ‘palästinensische’ Angelegenheiten von US-Präsident Joe Biden.

Bereits im vergangenen September hätten sich die ‘palästinensischen’ Fraktionen verpflichtet waren, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) der politische Schirm und der legitime alleinige Vertreter des ‘palästinensischen’ Volkes ist. Neben der Hamas stimmte auch der Islamischen Dschihad dieser Bestimmung zu. Alle Fraktionen erkannten an, dass die Wahlergebnisse, der baldigen Wahlen am 22. Mai und 31. Juli, respektiert werden und es eine friedliche Machtübergabe geben wird. Für die Wahlen haben sich bereits 93% der Wahlberechtigten registriert.

Außerdem wurde in dem Brief festgehalten, dass sich alle Fraktionen für den “friedlichen Widerstand der Bevölkerung” bis zur Gründung eines palästinensischen Staates einsetzen werden. Es wird vermutet, dass die Wahlen dazu dienen sollen, die Beziehungen zwischen Ramallah und der neuen US-Regierung wieder aufzubauen. Am 27. Februar erließ der ‘palästinensische’ Präsident Mahmoud Abbas sogar ein Dekret, dass alle Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Bezug auf die Wahl aufhebt und alle polizeilichen Verfolgungen und Inhaftierungen im Westjordanland und im Gazastreifen aus “Gründen der Meinungsfreiheit und der politischen Zugehörigkeit” verbietet.

Laut Aussagen der PA ist die Hamas mit einer Zwei-Staaten-Lösung einverstanden und wolle sich für friedliches Handeln einsetzen. Es ist allerdings unklar, inwieweit dies durchgehalten werden kann, denn die Hamas hat eine undurchsichtige Führung, deren Mitglieder teils gegensätzliche Ziele verfolgen. Auch beachten radikalere Teile der Führung nicht immer die Gemäßigteren.

Die Hamas hatte in der Vergangenheit einer Zwei-Staaten-Lösung als Zwischenschritt zur endgültigen Vernichtung Israels zugestimmt.

Was weiterhin ein fragwürdiges Licht auf die palästinensischen Fraktionen und ihre Absichten zur Durchführung einer Wahl zu diesem Zeitpunkt wirft, ist dass die letzten Wahlen im Jahr 2006 stattfanden und seitdem Abbas kontinuierlich weiter regierte. Die jetzige plötzliche Wahl scheint demnach eher ein Schachzug zu ein.

Die Administration von Joe Biden hat durch US-Gesandten Richard Mills bereits im Januar angekündigt, dass die diplomatischen Missionen für die ‘Palästinenser’ wieder zu eröffnet werden sollen. Diese wurden während der Trump-Administration geschlossen, dazu gehörte auch das US-Konsulat im Osten von Jeruschalajim, dass Trump in die US-Botschaft verlegen ließ. Mills sagte Biden plant, “Schritte zu unternehmen, um diplomatische Missionen wieder zu eröffnen, die von der letzten US-Regierung geschlossen wurden.”

 

Kommentar: Immer wenn ich das Wort ‘Zwei-Staaten-Lösung’ höre muss ich an den Propheten Joël denken, der über die Endzeit und das Gericht über die Völker prophezeit hat. Dabei kommen mir:

“Denn siehe, in jenen Tagen und zu jener Zeit, wenn ich das Geschick Jehudas und Jeruschalajims wenden werde, dann werde ich alle Nationen versammeln und sie ins Tal Joschafat hinabführen. Und ich werde dort mit ihnen ins Gericht gehen wegen meines Volkes und meines Erbteils Israel, das sie unter die Nationen zerstreut haben. Und mein Land haben sie geteilt” (Joël 4,1.2).

 

Das Tal Joschafat ist das Kidrontal, dass zwischen dem Tempelberg und Ölberg verläuft. Dort wird nach meinem Verständnis auch die “Schlacht von Armageddon” stattfinden. Armageddon ist im Hebräischen der Berg von Mediggo (Har Meggido) an der Jesreelebene. Wer von euch schon mal dort war, der weiß, dass diese Ebene sich wunderbar eignet, um große Truppenansammlungen zu sammeln und zu formieren (Offenbarung 16,16). Jedoch ist dies nicht der Ort für die Schlacht, denn wie so oft geht es um Jeruschalajim.

Ob nun bald ein ‘palästinensischer’ Staat entstehen wird, kann ich nicht voraussagen, die Bibelstelle deutet jedenfalls die Teilung des Landes an. Sicher ist aber, dass sich die Welt seit Beginn des Jahres rapide zum Schlechten verändert und das können wir jeden Tag und überall sehen.

All das zeigt uns, dass das Kommen des Messias zum Gericht sehr nahe ist. Zuvor wird er allerdings für diejenigen kommen, die sein Opfer, dass er vor knapp 2000 Jahren gebracht hat, angenommen haben. Für sie erscheint er zur Rettung und Erlösung. Gehörst du auch schon zu denjenigen, die Jeschua angenommen haben und deshalb eine große Hoffnung in dieser schlimmen Zeit haben? Falls nicht, ist heute der Tag, an dem er dir seine Hand hinhält. Ergreifen musst du sie allerdings selbst!

 
 
 

Ein Gedanke zu „RED ALERT: USA und UN nehmen Zweistaatenlösung wieder in den Fokus

  • 05/03/2021 um 21:51
    Permalink

    Hallo ihr Lieben,

    ich wende mich noch mal kurz mit einem Kommentar an euch. Seit Mitte Januar habe ich mit sehr viel Gegenwind in mehreren Bereichen zu kämpfen, deshalb komme ich leider nur langsam voran. Ich sehe, dass sich eure Kommentare stapeln und ich habe sie und euch nicht vergessen! Es ist so schade, dass ich keine Kapazitäten dafür hatte. Morgen möchte ich die Einstellungen für die Kommentar verändern, so dass Kommentare schneller veröffentlicht werden können. Ich werde euch informieren. Außerdem möchte ich mich um eure Kommentare kümmern und sie ggf. auch beantworten.

    Bisher habe ich noch nicht geschafft einen einzigen Kommentar aus den letzten Wochen anzusehen. Bitte seht es mir nach. Ihr seid nicht der Zensur zum Opfer gefallen, wie vielleicht einige von euch vermuten könnten.

    Ich wünsche euch ein schönes Wochenende! Seid reichlich gesegnet und bewahrt in dieser Zeit! Gott sei mit euch!

    Henry

    Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.