BREAKING NEWS: Netanjahus Regierung bereitet die Amtsübergabe nicht vor

israelische Politik ist ein Blutsport

Nach 4 Wahlen startet Israel zeitnahe den nächsten Versuch eine neue Regierung zu vereidigen. Dieses Mal soll es eine Koalition aus rechten, linken und zentrumsnahen Parteien. Erstmals soll auch die islamistische Ra’am-Partei Teil der Regierung werden. Diese Koalition wird einzig und allein davon zusammengehalten, den amtierenden Premierminister Benjamin Netanjahu loszuwerden. Die Ra’am-Partei in dieser Regierung ist ein Trojanisches Pferd und so wundert es nicht, dass Netanjahu alles versucht, die Vereidigung dieser Regierung zu verhindern. Nach der letzten militärischen Konfrontation rüsten sich Israels Feinde schon für die nächste militärische Auseinandersetzung mit dem jüdischen Staat und fühlen sich durch die neue schwache Regierung nun sehr ermutigt. Im Vergleich zum kommenden Krieg wird die letzte Konfrontation wie ein Testlauf wirken. Die neue Regierung wird nicht nur von Netanjahu als existentielle Bedrohung für Israel wahrgenommen. Statt die Amtsübergabe vorzubereiten, arbeitet Netanjahus Team daran, die Vereidigung zu verhindern.

Benjamin Netanjahus Mitarbeiter bereiten sich noch immer nicht auf den wahrscheinlichen Wechsel zu Yamina-Chef Naftali Bennett vor. Voraussichtlich soll die Abstimmung in der Knesset zur Bildung der neuen Regierung unter seiner Führung übermorgen stattfinden.

Eine Quelle aus dem Büro von Netanjahu sprach über seine gestrigen Äußerungen beim Likud-Fraktionstreffen. Danach wird Netanjahu bis zum Ende kämpfen und das Büro ist noch nicht bereit, den Wechsel vorzubereiten. Der Premierminister forderte die Gesetzgeber von Yamina und New Hope auf, “gegen diese Regierung zu stimmen, die den Staat Israel gefährdet. Es ist spät, aber nicht zu spät. Tut das Richtige und stimmt gegen die linke Regierung.”

Netanjahu fügte hinzu, dass jemand der eine linke Regierung unterstützt nicht rechts sein kann. “Das gesamte nationalistische Lager ist komplett gegen eine gefährliche linke Regierung”, sagte er. “Es ist richtig und verantwortungsvoll, auf jede legale und demokratische Weise zu protestieren.”

Netanjahu fügte auch hinzu, dass der Likud “Aufhetzung und Gewalt von jeder Seite verurteilt, selbst wenn andere schwiegen, als die Aufstachelung gegen uns wütete. Aufstachelung ist ein Aufruf zur Gewalt… Das Prinzip muss klar sein: Aufstachelung zur Gewalt ist verboten. Gleichzeitig ist Meinungsfreiheit keine Aufstachelung.”

Ebenfalls gestern sagte eine Quelle aus der Nähe von Bennett, dass die “Likud-Leute uns immer wieder sagen, dass sie wissen, dass sie uns niederschlagen werden, egal was wir tun. Sie sind sich absolut sicher, dass Netanjahu bleiben wird.”

Avigdor Liberman, der Führer von Yisrael Beytenu und voraussichtlicher nächster Finanzminister, sagte letzte Woche, dass er in Jeruschalajim das erwarte, was “jeder im Capitol in Washington geschehen sah” und bezog sich damit auf die “Erstürmung” des Capitols am 7. Januar 2021. Miki Zohar, der Likud-Vorsitzende, nannte Libermans Aussage eine wilde Übertreibung. “So etwas wie im Capitol wird es nicht geben”, sagte er dem Knesset-Kanal. “Wir werden respektvoll zur Opposition gehen.”

Aus Bennetts Team hieß es, das er noch seine engen Berater und Verbündeten für die entsprechenden Positionen ernennen muss. Dazu gehören beispielsweise die Ernennung des Generaldirektors, Stabschefs oder Kabinettssekretärs. Aus dem Grund wurde noch keine Übergangssitzungen beantragt. Mögliche Kandidaten für die Positionen sind sein enger Berater Tal Gan-Zvi, Rechtsanwalt Gil Bringer, Ayelet Shaked von Yamina und Dvir Kahane, der Generaldirektor des Ministeriums für Diaspora-Angelegenheiten.

“Es wird sehr schnell gehen” vor der Abstimmung, sagte die Quelle. “Es liegt viel in der Luft”.

Sollte am Mittwoch die von Bennett und Yair Lapid (Yesh Atid) geplante Regierung gewählt werden, beginnt der offizielle Übergang, der im Zeitraum von 48 Stunden stattfinden muss und danach die neue Regierung an die Macht sein würde. Bisher lehnte es Netanjahus Büro ab, mitzuteilen, ob Netanjahu an der öffentliche Übergangszeremonie für das Amt des Premierministers teilnehmen würde.

Ausschlaggebend für die besondere Eile, die Bennett und seine Koalitionspartner an den Tag legen ist sicherlich auch der für Donnerstag geplante Flaggenmarsch durch die Altstadt von Jeruschalajim, der nachgeholt werden soll, weil er aufgrund des Raketenangriffs der Hamas am Jom Jeruschalajim (Jerusalemtag) nicht stattfinden konnte. Die Hamas und auch israelische Politiker hatten davor gewarnt, den Flaggenmarsch zuzulassen.

Wie Kan News berichtete, dass gestern eine Einweisung der Polizei geplant war, um den Marsch und seine genaue Route zu genehmigen. Dieser soll erneut durch das Damaskustor in der Nähe des Viertels Sheikh Jarrah führen. Laut dem Nachrichtensender soll die endgültige Entscheidung, ob der Marsch stattfinden kann erst im Laufe dieser Woche getroffen werden.

In den sozialen Medien wurde bereits zu dem Marsch eingeladen. Dort hieß es: “Der Fahnenmarsch kommt groß zurück!”

Polizeikommissar Koby Shabtai wurde von verschiedenen Politikern aufgefordert, den Marsch zu verhindern. Sie behaupteten, dass er eine politische Agenda habe und zu mehr Gewalt führen könnte. Über den Zeitpunkt des Marsches sagte Ram Ben Barak (Yesh Atid), dass er die Bildung der Koalition verhindern oder verzögern solle. Außerdem würde der Marsch zu Spaltung führen.

“Der Wunsch, eine Regierung zu bilden, die die israelische Öffentlichkeit vereint, wird jeden Versuch, dies zu verhindern, überwinden”, schrieb er über Twitter.

Nitzan Horowitz, der Führer von Meretz, griff Netanjahu an, weil er versucht hätte, “das Land auf seinem Weg aus Balfour niederzubrennen”, und fügte hinzu: “Netanjahu hat es verloren und entpuppt sich als echte Gefahr für die Sicherheit der israelischen Bürger.”

Der Vorsitzende von Ra’am Ahmad Tibi sagte, dass seine Partei einen dringenden Brief an den Minister für öffentliche Sicherheit Amir Ohana und an Shabtai geschickt habe. Darin soll er sie aufgefordert haben, nicht zuzulassen, dass ein “Marsch des Hasses mit dem Titel Flaggenmarsch” stattfindet.

Die Hamas rief ihre Mitglieder in Jeruschalajim auf in der Altstadt Proteste zu veranstalten. Der Sprecher sagte: “Wir rufen unser Volk auf, am Donnerstag Massenproteste in der al-Aqsa-Moschee abzuhalten”. Auch Hamas-Führer Yahya Sinwar drohte damit, “Israel niederzubrennen”, falls al-Aqsa erneut bedroht würde. Der Islamische Dschihad warnte ebenfalls und bezeichnete den Marsch als “feindliche Aktionen gegen das palästinensische Volk und das palästinensische Land”. Es forderte die ‘Palästinenser’ auf, “die Präsenz bei al-Aqsa zu erhöhen und sich jedem Versuch zu stellen, sie zu durchbrechen”.

 

UPDATE 08/06/2021: Heute um 17:30 israelische Zeit wird sich Israels Sicherheitskabinett treffen, um noch mal die Möglichkeit eines Flaggenmarsches zu erörtern. Knesset-Sprecher Yariv Levin hat heute angekündigt, dass die neue “Change”-Regierung unter der Führung von Bennett und Lapid in einer Sondersitzung der Knesset am Sonntag zu einer Vertrauensabstimmung gebracht und vereidigt werde. Nir Orbach (Yamina) gab heute bekannt, dass er Bennett bei der Bildung der neuen Regierung unterstützen wird, damit hätte die Regierung die nötigen 61 von 120 Stimmen. Lapid twitterte: “MK Karin Elharrar wird das Arrangements Committee einberufen, um die Tagesordnung festzulegen. Die Koalitionsvereinbarungen werden sich an Gesetzen orientieren”. Und erklärte: “Die Einheitsregierung startet zum Wohle der Bürger des Staates Israel.” Liberman antworte ihm: “Ein bisschen mehr und es passiert. Eine Regierung, die kommt, um die Wirtschaft wieder aufzubauen, kommt zur Arbeit, kommt hierher, um hier Ordnung zu schaffen!” Jedoch waren nich alle von Orbachs Entscheidung angetan. Bezalel Smotrich (Religiöse Zionistische Partei) sagte: “Ich wollte schreiben, dass er ein Nichts ist. Aber er ist ein unhöflicher, arroganter Lügner und ein Verfolger von Ehren und politischen Patronatspositionen, dass er sofort gekommen wäre, wenn er eine Rüstung mit uns bekommen hätte”. Und stellte klar: “Der größte Teil des Rabbiner- und Kollegiumsgebäudes, die Führer und Wähler der Religiösen Zionistischen Partei, die sich dem Verrat an Werten und Wählern einer linken Regierung, die den Terrorismus unterstützt, entschieden widersetzen, sind nicht der Religiöse Zionismus von Nir Orbach. Nur er, offensichtlich”. Amir Tsarfarti kommentierte heute über seinen Telegramkanal: “Guten Morgen aus Mailand, Italien!
Am Sonntag wird die neue israelische Regierung vereidigt. Damit wäre die Ära von Premierminister Netanjahu offiziell zu Ende. Ich bin mir nicht sicher, ob er jemals wieder kandidieren darf, da die Architekten dieses “Change” einige persönliche Gesetze planen, die ihn daran hindern würden. Klingt nicht demokratisch? Wahr! Die Ära Israels als Demokratie ist vorbei. Der Countdown für einen großen Krieg, der den falschen Frieden und anschließend die Akzeptanz des Vermittlers, des falschen Messias, des Antichristen, bringen würde, hat begonnen!”

 

Kommentar: Noch ist es unklar, wann die neue Regierung vereidigt wird und ob es soweit kommen wird. Wie sagt man so schön, israelische Politik ist ein Blutsport und die nächsten Tage können noch sehr lang sein und viel kann passieren.

Amir Tsarfati schrieb heute über seinen Telegramkanal: “Die für diesen Donnerstag geplante Jerusalemer Fahnenparade (israelische Fahnen) wurde von der israelischen Polizei abgesagt. Warum? Denn die Hamas drohte mit einer neuen Gewaltrunde. Hamas hätte nie etwas angefangen. Sie sind besiegt! Wir haben jedoch eine Chance verpasst, unsere Souveränität auszuüben! Der “Change” (Veränderung) ist spürbar und unsere Feinde bereiten sich vor! … Nur damit ihr es wisst: Die Regenbogenfahnen während der “Pride” -Veranstaltung der letzten Woche waren bei der Polizei in Ordnung. Die israelischen Flaggen sind NICHT. Spürt ihr den “Change”? …
Ratet mal? Die israelische Polizei hat die für diesen Donnerstag geplante israelische Fahnenparade in Jerusalem abgesagt. Jetzt organisieren die Palästinenser stattdessen ihre eigenen. Naher Osten 1 zu 1! Du zeigst Schwäche, der Feind handelt sofort!”

Da waren Amirs Informationen wohl frischer als meine, so viel dazu, dass noch schnell viel passieren kann.

Mir kommt es so vor als ob Israel unweigerlich auf eine Katastrophe zusteuert, allerdings kann ich nicht in die Zukunft schauen und sagen, was die nächsten Tage bringen werden oder wie es ausgehen wird. Eine Sache, die ich euch aber definitiv sagen kann ist, dass der wahre König Israels, Jeschua der Messias, sehr bald kommen, seine Braut abholen und sich dann mit der endgültigen Erlösung Israels befassen wird. Wann exakt kann ich nicht sagen, aber es muss sehr bald sein, so schnell wie sich die Dinge gerade entwickeln. Ich spüre, dass seit Mai die Geburtswehen noch mal deutlich stärker geworden sind.

Deshalb möchte ich noch einmal jedem der das liest und Jeschua noch nicht angenommen hat, sagen, dass es dringend Zeit wird. Jeschua starb für dich den grausamsten Tod, den du dir vorstellen kannst, um alle deine Schuld auf sich zu laden. Vor dem Gott Israels haben wir alle versagt und das Ziel verfehlt, deshalb sandte er seinen Sohn Jeschua, um ihn an unserer Stelle zu verurteilen und zu bestrafen. Sein Tod am Kreuz macht und frei und gerecht vor ihm, allerdings müssen wir uns persönlich entscheiden, dazu ja zu sagen und ihn anzunehmen. Gehe diesen wichtigen Schritt heute, falls du es noch nicht getan hast!

 

Quellen: jpost.com und jpost.com

5 Gedanken zu „BREAKING NEWS: Netanjahus Regierung bereitet die Amtsübergabe nicht vor

  • 08/06/2021 um 17:10
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    Gott segne dich sehrrrrrrrrr, und bete für alle die dir DerHerr an dein Herz gelegt hat, damit sie auch Jesus Christus in ihren Herzen haben!

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    • 09/06/2021 um 20:07
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      → 1Sam 8

      14 Wenn du in das Land kommst, das der Herr, dein Gott, dir gibt, und es in Besitz nimmst und darin wohnst und dann sagst: »Ich will einen König über mich setzen, wie alle Heidenvölker, die um mich her sind!«, 15 so sollst du nur den zum König über dich setzen, den der Herr, dein Gott, erwählen wird. Aus der Mitte deiner Brüder sollst du einen König über dich setzen; du kannst keinen Fremden über dich setzen, der nicht dein Bruder ist. 16 Nur soll er nicht viele Pferde halten und das Volk nicht wieder nach Ägypten führen, um die Zahl seiner Pferde zu vermehren, da doch der Herr euch gesagt hat: Ihr sollt nie mehr auf diesem Weg zurückkehren! 17 Er soll auch nicht viele Frauen nehmen, damit sein Herz nicht auf Abwege gerät; auch soll er sich nicht zu viel Silber und Gold aufhäufen.
      18 Wenn er dann auf seinem königlichen Thron sitzt, so soll er eine Abschrift dieses Gesetzes, das vor den levitischen Priestern liegt, in ein Buch schreiben [lassen]. 19 Und dieses soll bei ihm sein, und er soll darin lesen alle Tage seines Lebens, damit er lernt, den Herrn, seinen Gott, zu fürchten, damit er alle Worte dieses Gesetzes und diese Satzungen bewahrt und sie tut; 20 daß sich sein Herz nicht über seine Brüder erhebt und er nicht abweicht von dem Gebot, weder zur Rechten, noch zur Linken, damit er die Tage seiner Königsherrschaft verlängere, er und seine Söhne, in der Mitte Israels.

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  • 09/06/2021 um 13:33
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    Netanjahu hat die letzten Jahre sehr unklug gehandelt.
    Er hat kein Gras neben sich wachsen lassen.
    Saemtliche Parteifreunde die ihm “zu nahe kamen” hat er von sich gestossen und sich so viele Feinde geschaffen (Benett und Saar sind die aktuellsten) anstelle dass er der juengeren Generation in der Likud Partei Verantwortung ueberlassen hat, die wuerden jetzt sein Amt weiterfuehren und er selbst waere Abgeordneter in der Knesset. Die Suppe die er gekocht hat muss er jetzt ausloeffeln.
    Dazu kommt dass die Ultraorthodoxen Abgeordneten die sehr eng mit Netanjahu zusammen arbeiteten – sich sehr oft als sehr unglaubhaft und korrupt erweisen.
    Diese Seite muss man einfach auch einmal sehen.

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    • 09/06/2021 um 20:08
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      → 1Sam 8

      14 Wenn du in das Land kommst, das der Herr, dein Gott, dir gibt, und es in Besitz nimmst und darin wohnst und dann sagst: »Ich will einen König über mich setzen, wie alle Heidenvölker, die um mich her sind!«, 15 so sollst du nur den zum König über dich setzen, den der Herr, dein Gott, erwählen wird. Aus der Mitte deiner Brüder sollst du einen König über dich setzen; du kannst keinen Fremden über dich setzen, der nicht dein Bruder ist. 16 Nur soll er nicht viele Pferde halten und das Volk nicht wieder nach Ägypten führen, um die Zahl seiner Pferde zu vermehren, da doch der Herr euch gesagt hat: Ihr sollt nie mehr auf diesem Weg zurückkehren! 17 Er soll auch nicht viele Frauen nehmen, damit sein Herz nicht auf Abwege gerät; auch soll er sich nicht zu viel Silber und Gold aufhäufen.
      18 Wenn er dann auf seinem königlichen Thron sitzt, so soll er eine Abschrift dieses Gesetzes, das vor den levitischen Priestern liegt, in ein Buch schreiben [lassen]. 19 Und dieses soll bei ihm sein, und er soll darin lesen alle Tage seines Lebens, damit er lernt, den Herrn, seinen Gott, zu fürchten, damit er alle Worte dieses Gesetzes und diese Satzungen bewahrt und sie tut; 20 daß sich sein Herz nicht über seine Brüder erhebt und er nicht abweicht von dem Gebot, weder zur Rechten, noch zur Linken, damit er die Tage seiner Königsherrschaft verlängere, er und seine Söhne, in der Mitte Israels.

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  • 09/06/2021 um 20:08
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    → 1Sam 8

    14 Wenn du in das Land kommst, das der Herr, dein Gott, dir gibt, und es in Besitz nimmst und darin wohnst und dann sagst: »Ich will einen König über mich setzen, wie alle Heidenvölker, die um mich her sind!«, 15 so sollst du nur den zum König über dich setzen, den der Herr, dein Gott, erwählen wird. Aus der Mitte deiner Brüder sollst du einen König über dich setzen; du kannst keinen Fremden über dich setzen, der nicht dein Bruder ist. 16 Nur soll er nicht viele Pferde halten und das Volk nicht wieder nach Ägypten führen, um die Zahl seiner Pferde zu vermehren, da doch der Herr euch gesagt hat: Ihr sollt nie mehr auf diesem Weg zurückkehren! 17 Er soll auch nicht viele Frauen nehmen, damit sein Herz nicht auf Abwege gerät; auch soll er sich nicht zu viel Silber und Gold aufhäufen.
    18 Wenn er dann auf seinem königlichen Thron sitzt, so soll er eine Abschrift dieses Gesetzes, das vor den levitischen Priestern liegt, in ein Buch schreiben [lassen]. 19 Und dieses soll bei ihm sein, und er soll darin lesen alle Tage seines Lebens, damit er lernt, den Herrn, seinen Gott, zu fürchten, damit er alle Worte dieses Gesetzes und diese Satzungen bewahrt und sie tut; 20 daß sich sein Herz nicht über seine Brüder erhebt und er nicht abweicht von dem Gebot, weder zur Rechten, noch zur Linken, damit er die Tage seiner Königsherrschaft verlängere, er und seine Söhne, in der Mitte Israels.

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