RED ALERT: Letzte Verhandlungsrunde für neues Atomabkommen mit Iran startet mit Blutmond und Abkommen soll bis Mitte Juni unterzeichnet sein

ein neuer Iran-Deal ist zum Greifen nahe (deutsche automatische Untertitel verfügbar, so werden sie aktiviert)

Am 1. Februar warnte der neue US-Außenminister Antony Blinken davor, dass der Iran nur noch “Wochen” davon entfernt sei genügend angereichertes Uran für eine Atombombe zu haben. Bereits vor einem Jahr hatte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu damit gedroht, dass iranische Regime zu zerschlagen. Im März diesen Jahres sprach der israelische Verteidigungsminister Benjamin Gantz davon, dass Israel notfalls im Alleingang den Iran angreifen werde, um den Bau der Atombombe zu verhindern. Ebenfalls im März war zu beobachten, dass der Iran, die Türkei und Russland näher zusammenrückten. Im letzten Monat warnte Netanjahu vor dem Beginn der Atomgespräche und Israel bereitete sich auf einen iranischen Angriff innerhalb der Landesgrenzen vor. Der Iran begann Uran auf 60% anzureichern und der ehemalige Geheimdienstchef Saudi-Arabiens warnte davor, dass ein neuer Atom-Deal mit dem Iran diesen nicht davon abhalten würde, Nuklearwaffen zu konstruieren. Derzeit laufen die Verhandlungen für ein neues Atomabkommen noch, befinden sich aber in der finalen Phase. Ein neuer Deal soll ab der nächsten Woche aber spätestens vor dem 18. Juni kommen. 

Die Verhandlungen über ein neues Atomabkommen mit dem Iran laufen auf Hochtouren und befinden sich nun auf der Zielgrade. Der Iran versucht offensichtlich, auf den letzten Metern weitere Vorteile für sich herauszuholen, denn heute drohte der iranische Parlamentssprecher Mohammad Baqer Qalibaf, den internationalen Inspektoren den Zugang zu Nuklearstandorten und -daten weiter einzuschränken. Dies führte zur Verstärkung der Spannungen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und den Weltmächten.

Zuvor hatte IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi angekündigt, heute Nachmittag eine Pressekonferenz abzuhalten, um die Welt über den Stand der Inspektionen zu informieren, bevor die Verhandlungspartner in die nächste schicksalhafte Woche eintreten. Noch ist unklar, ob die Reaktion des Irans nur ein Säbelrasseln ist, um zu versuchen Zugeständnisse von den USA zu erhalten oder ob er bereit ist, Verhandlungen zu sabotieren und eine große Krise auszulösen.

Die Verhandlungen sollen am kommenden Mittwoch wieder aufgenommen werden und der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte letzte Woche, dass der Deal so gut wie abgeschlossen sei. Für Israel, die USA und sunnitisch-arabische Staaten des Nahen Ostens wäre das Ausmaß der Beschränkungen für IAEO-Inspektoren ein wichtiger Indikator für den nächsten Schritt des Irans zur Atombombe.

Gestern lief ein 3-monatiges Überwachungsabkommen zwischen dem Iran und der IAEO aus, wie der iranische Parlamentssprecher nach einem Bricht der halboffiziellen iranischen Nachrichtenagentur Fars mitteilte. Qalibaf sagte laut Fars: “Ab dem 22. Mai und mit dem Ende des Dreimonatsvertrags hat die Agentur keinen Zugang mehr zu Daten, die von Kameras in den im Rahmen des Abkommens vereinbarten Nuklearanlagen gesammelt wurden”.

Damit wird das Zustandekommen eines neuen Atom-Deals in den Augen der verhandelnden Vertragspartner des Irans ein Wettlauf gegen die Zeit. Wie der iranische Chefunterhändler für Atomwaffen Abbas Aragchi am letzten Mittwoch, dem letzten Tag der 4. Verhandlungsrunde in Wien mitteilte, könnte es bereits nächste Woche oder zumindest vor den iranischen Präsidentschaftswahlen am 18. Juni zu einem Abkommen kommen. Er sagte, dass die Verhandlungspartner in ihre Länder zurückkehren müssten, um endgültige Anweisungen für die Rückkehr zu einer möglichen letzten Verhandlungsrunde zu erhalten, die Mitte nächster Woche beginnen soll.

Aragchi sagte: “In den letzten zwei Wochen wurden gute und herausragende Fortschritte erzielt, und es bleiben noch einige wichtige Fragen offen, die weitere Untersuchungen und Entscheidungen in den Hauptstädten erfordern.” Er fügte hinzu: “Wir hoffen, dass dies in den nächsten Tagen geschehen wird, damit wir zu diesen Themen abschließen können, wenn wir zur nächsten Gesprächsrunde kommen.”

Der Chefunterhändler sprach auch über die abgehaltenen Treffen in den letzten beiden Wochen und sagte: “Die Situation war sehr angespannt. Wir haben auf allen Ebenen bilateral und multilateral verschiedene Treffen zwischen verschiedenen Delegationen auf Expertenebene abgehalten. Während dieser Diskussionen haben wir versucht, Differenzen in Fragen der Meinungsverschiedenheit zu schließen, zu lösen oder zu verringern.”

Sollte es nun in den kommenden Tagen zu dem Abschluss eines neuen Deals kommen, wird es wohl noch Monate dauern, bis die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen aufheben und der Iran seine nuklearen Verstöße rückgängig machen kann. Das stark angerichtete Uran müsste zuvor aus dem Land geschafft werden, um die Bedingungen des Deals zu erfüllen, sofern er die Limitierungen des Plans von 2015 beibehält. Bisher wurde außerdem von keinem Verhandlungspartner erklärt, wie der Iran seine Fortschritte im Bereich der fortschrittlichen Zentrifugen rückgängig machen kann.

Thema der Verhandlungen war auch, wie die USA Sanktionen aufheben könnten, die von der Trump-Administration als menschenrechtsbezogen eingestuft wurden, aber tatsächlich mit dem Nuklearbereich zusammenhängen könnten. Jeder Deal der vor dem 18. Juni geschlossen hat, wird sich auf die iranischen Präsidentschaftswahlen auswirken. Der iranische Guardian Council soll Berichten zufolge die Macht haben, alle Kandidaten zu disqualifizieren, die das Hardliner-Camp herausfordern könnten.

Bereits im Februar hatte sich Israel zu einer Wiederbelebung des Iran-Deals geäußert. Der jüdische Staat sieht den Iran zurecht als existenzielle Bedrohung an. Jeder Schritt zur Wiederherstellung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), des Atom-Deals von 2015, birgt für Israel eine große nationale Sicherheitsbedrohung. Joe Biden ist nun dabei, die Idee seines ehemaligen Chefs Barack Obama umzusetzen, ohne anscheinend zu erkennen, welche Gefahren dies mit sich bringt.

Israels ehemaliger Botschafter bei den Vereinten Nationen Danny Danon stellte im Februar klar, dass Israel eine Reihe von Antworten bereithält, sollte Biden wieder dem JCPOA beitreten. Danon sagte, dass Israel nicht zögern würde, gegen den Iran in den Krieg zu ziehen, wenn die USA wieder Partner des Abkommens werden. Er sagte: “Sie wissen, was unsere Erwartungen sind.” Und fügte hinzu: “Sie wissen, was die Mängel des Abkommens sind. Wir haben es in der Vergangenheit öffentlich gesagt. Ich habe es einige Male vor den Sicherheitsrat gestellt.”  

Danon ist auch Leiter der internationalen Abteilung der Likud-Partei und ein enger Berater des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, deshalb wäre es sinnvoll wenn seine Worte in der Biden-Administration Gehör finden würden. Wenn er darüber spricht wie Israel reagieren wird, sind seine Aussagen äußerst ernst zu nehmen. 

Das iranische Atomabkommen war von Anfang an fehlerhaft, was dazu führte, dass sich die USA unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen herauszogen. Dies liegt auch darin begründet, dass der Iran nie an die Verpflichtungen des JCPOA gehalten hat und seinen Vorrat an Uran in Qualität und Menge über die festgelegten Grenzen erhöhte. Trump verstand dies, während sich Biden anscheinend weiter in der Hoffnung täuscht, dass der Iran die Vereinbarungen einhalten würde.

Danon, der unmittelbar nach der Unterzeichnung des JCPOA (2015) zu Israels Botschafter in der UN ernannt wurde, kritisierte die zahlreichen Mängel im Abkommen. Die Mängelliste enthält Zulagen für bestimmte iranische Aktivitäten mit ballistischen Raketen, eine begrenzte Urananreicherung und sogenannte “Sunset-Klauseln”, die bestimmte Beschränkungen gegen den Iran aufheben. Danon sagte deutlich: “Sie sind sich dieser Probleme bewusst.” Und fügte hinzu, dass es abzuwarten bleibt, ob “sie sie beiseite legen und der Vereinbarung erneut betreten oder sie als Voraussetzungen setzen werden”.

Nach Danon hat sich in den letzten 5 Jahren viel geändert, sodass Israel harte Entscheidungen treffen müsse, sollten die USA dem JCPOA wieder beitreten. Er sagte: “Der Iran von 2021 ist nicht der Iran von 2016. Heute sind sie leider in einem viel fortgeschritteneren Zustand.” Und ergänzte: “Wenn die USA beschließen würden, das Abkommen so wie es ist wieder aufzunehmen, muss Israel das iranische Atomrennen neu berechnen. Sie wissen also, dass wir in der Vergangenheit unsere Optionen erhöht haben, und ich bin sicher, dass wir sie wieder einbringen werden.”

Sollte nun in den nächsten Tagen oder Wochen ein neuer Deal geschlossen werden, ist klar, dass Israel nicht zögern wird, einen umfassenden Krieg gegen den Iran zu führen.

 

UPDATE 24/05/2021: Heute wurde bekannt gegeben, dass er Iran einer Verlängerung der IAEO-Inspektionen an seinen Nuklearstandorten bis zum 24. Juni zugestimmt hat. Auschlaggebend war die schwierige Verhandlungsposition der USA. Über Twitter schrieb der Unterhändler Aragchi: “Gestern habe ich 4 Stunden vor der NatSec / FP-Kommission unseres Parlaments verbracht, um die Abgeordneten über die Wiener Gespräche zu informieren. Sehr hart. Aber nützlich”. Er fügte hinzu: “Fazit: Nach dem Verlassen von JCPOA müssen die USA zunächst nachprüfbare Sanktionen aufheben. Der Iran wird dann die vollständige Umsetzung wieder aufnehmen.” Er stellte die Frage: “Sind die USA bereit?” Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif twitterte gestern: “Die Aufhebung der Sanktionen von Trump, @SecBlinken, ist eine rechtliche und moralische Verpflichtung. NICHT eine Hebel für’s Verhandeln.” Und ergänzte: “Hat bei Trump nicht funktioniert – wird bei Ihnen nicht funktionieren”, fügte er hinzu. “Lassen Sie die Milliarden US-Dollar des iranischen Volkes frei, die aufgrund von Mobbing in den USA als Geiseln im Ausland gehalten wurden”, sagte Zarif und betonte: “Trumps Vermächtnis ist jenseits des Ablaufdatums. Lass es fallen, @POTUS.” US-Außenminister Antony Blinken teilte mit: “Ich denke, der Iran weiß, was zu tun ist, um auf nuklearer Seite wieder konform zu werden, und wir haben noch nicht gesehen, ob der Iran bereit und willens ist, eine Entscheidung zu treffen zu tun was er zu tun hat. Das ist der Test und wir haben noch keine Antwort.”

 

Kommentar: Nachdem es am Freitag zu einem Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas gekommen ist, steht nur die nächste große Herausforderung vor Israels Haustür. Wir sehen wieder einmal deutlich, dass Israel mit der vorigen Administration in den USA wesentlich glücklicher war.

Ich frage mich, warum die Hisbollah nicht im großen Format der Hamas in den letzten Tagen zur Hilfe gekommen ist und ebenfalls einen Großangriff auf Israel gestartet hat. Hängt dies möglicherweise mit dem kurz bevorstehenden neuen Atom-Deal zusammen? Immerhin ist der Angriff, dem sich Israel in den letzten beiden 2 Wochen ausgesetzt sah, eine koordinierte Aktion vom Iran, der Hisbollah und der Hamas gewesen. Auch wenn jetzt keine Raketen mehr aus dem Gazastreifen fliegen, so ist Ruhe und Frieden doch noch nicht wieder in den jüdischen Staat eingezogen und die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Juden und Arabern dürften einen tiefen Graben hinterlassen haben. In dieser Ausgangslage sieht sich nun Israel mit einem neuen Deal mit dem Iran konfrontiert. Erleben wir gerade nur die “Ruhe” vor dem Sturm?

Immerhin gibt es auch gute Nachrichten, Amir Tsarfati hat heute auf seinem Telegram-Kanal 2 Videos geteilt, die zeigen, dass der Tempelberg endlich wieder für Juden geöffnet wurde. Erste Gruppen nutzten dies sofort. Ziel der Hamas war es, sich mit dem Raketenbeschuss Jeruschalajims als Befreier der al-Aqsa-Moschee darzustellen, dies ist offensichtlich gescheitert.

Wir sehen wie sich die prophetischen Puzzleteile mit immer schnellerem Tempo aufeinander zubewegen und wie angespannt die Lage nicht nur im Nahen Osten ist. Was nächste Woche passieren wird, weiß ich auch nicht, aber mir ist aufgefallen, dass die letzte Verhandlungsrunde, die am Mittwoch beginnt von einem Blutmond begleitet wird. Blutmonde gelten nach jüdischem Verständnis als Zeichen für Israel und kündigen auch an, dass ein Krieg bevorsteht. Es könnte also sehr zeitnahe ganz gewaltig knallen und wir sollten auch Damaskus im Auge behalten.

All dies kündigt uns die sehr nahe Ankunft unseres Retters, Erlösers und Königs Jeschua an. Alle von uns, die ihn persönlich angekommen haben, können ihn freudig erwarten. Wenn du bisher nicht wusstest, dass eine persönliche Beziehung zu ihm möglich und der einzige Weg zur Rettung ist, dann bitte ich dich, dich an ihn zu wenden. Das ist jetzt wichtiger als alles andere!

 

Quellen: jpost.com, jpost.com und tfiglobalnews.com

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