Netanjahu widerspricht dem Implantieren von Chips

die neue Regierung betonte, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sein sollen

Vor etwa einem Monat hielt der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine Ansprache bei der er Möglichkeiten vorstellte, die es Israel ermöglichen könnten, den harten Lockdown zu beenden und das Leben wieder so “normal” wie möglich zu gestalten. Über eine Aussage entstand die Befürchtung, er hätte die Absicht Kinder mit Chips auszustatten, die den Abstand kontrollieren würden. Obwohl er es nie gesagt hatte, wurde verbreitet, dass er beabsichtige Kindern Chips zu implantieren. Nun stellte Netanjahu solche Unterstellungen in einem Likudmeeting über die Absichten der neuen Regierung klar.

“Es ist wichtig, einige der gefälschten Nachrichten, die in den Medien erschienen sind, zu zerstreuen”, sagte Netanjahu. “Ich habe jetzt mit dem Minister für öffentliche Sicherheit gesprochen, und wir haben eindeutig vereinbart, dass wir der Polizei nicht erlauben werden, ohne Haftbefehl in die Häuser israelischer Bürger einzubrechen.” Auch dies wurde befürchtet.

“Wir werden das richtige Gleichgewicht zwischen der Notwendigkeit der Durchsetzung von Isolationsrichtlinien und der Notwendigkeit des Schutzes der Rechte des Einzelnen und der bürgerlichen Freiheiten der israelischen Bürger finden”, fuhr er fort. “Wir sind uns bewusst, dass in der Öffentlichkeit der Gedanke besteht, dass wir dieses Gleichgewicht auflösen werden. Das haben wir bis jetzt noch nicht getan und werden es auch in Zukunft nicht tun.”

Er betonte jedoch die Notwendigkeit, Vorschriften durchzusetzen: “Der Virus verbreitet sich nicht von alleine”, sagte Netanjahu. “Er wird von Menschen getragen und durch Niesen, Husten oder Kontakt von Person zu Person übertragen. Wenn die Entfernung abnimmt und der Kontakt zunimmt, wächst und verbreitet sich der Virus.”

Der Vorwurf, der Premierminister wolle deshalb Kindern Chips implantieren, wurde aus folgender Aussage von vor einem Monat abgeleitet: “Zum Beispiel hätte jede Person, jedes Kind – ich möchte es zuerst bei Kindern – einen Sensor, der einen Alarm auslöst, wenn sie zu nahe kommen, wie bei Autos.” Am Montag sagte Netanjahu in Bezug auf diese Aussage: “Verschwörungstheorien erreichen manchmal wahnhafte Orte. Wir haben über ein Spielzeug für Kinder gesprochen, ein freiwilliges Armband, das jeder tragen kann.”

In Israel ist die die Regierung darum bemüht, die Gesetze an die realen Bedingungen vor Ort anzupassen und nach Möglichkeit nur notwendige Einschränkungen zu erlassen. So wurde beispielsweise die Handyüberwachung inzwischen zurückgefahren und wird nur für besondere Fälle genutzt. Auch der Justizminister Avi Nissenkorn, von Blau-Weiß bestätigte über Twitter: “In den kommenden Tagen werden wir unsere harte Arbeit fortsetzen, um sicherzustellen, dass die Gesetzgebung wirksam, aber verhältnismäßig ist.”

Naftali Bennett von der Yamina-Partei warnte davor, dass keine weiteren Schritte unternommen werden sollten, die der Wirtschaft schaden könnten, um eine 2. Welle des Virus zu verhindern: “Eine weitere Sperre wäre ein Todesstoß für Unternehmen, die gerade erst anfangen, den Kopf zu heben.” Bennett ergänzte: “Wir sollten das Einkommen des Privatsektors nicht wieder schädigen.”

Ob Israel die Lockerungen aufrechterhalten kann, muss abgewartet werden. In den wieder geöffneten Schulen kam es im Land bereits wieder zu mehreren Ausbrüchen

 

Quelle: jpost.com

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