BREAKING NEWS: Netanjahu und Gantz einigen sich auf Notstandsregierung

vor der Ankunft des Messias würde es keine normale Regierung mehr geben

In Israel scheint sich nun nachdem auch die 3. Wahl keinen Gewinner hervorbrachte, eine Regierungsbildung abzuzeichnen. Unter bestimmten Umständen kann eine Notstandsregierung gebildet werden. So war schon vermutet worden, dass ein Krieg mit dem Iran die 3. Wahl verhindern und eine Notstandsregierung gebildet würde. Rabbis hatten bereits vorausgesagt, dass es in der Zeit vor der Ankunft des Messias keine normale Regierung mehr geben würde, sobald Israel das Alter von 70 Jahren (14. Mai 2018) erreichen würde. Nun führt die Coronakrise höchstwahrscheinlich zur Bildung einer 3-jährigen Notstandsregierung.

Die beiden Rivalen Benjamin Netanjahu und Benjamin Gantz haben sich darauf verständigt eine neue “Notstandsregierung” zur Bekämpfung der Coronakrise zu bilden. Netanjahu soll zumindest in den ersten 18 Monaten Premierminister bleiben, Gantz wird wohl in dieser Zeit Außenminister und Verteidigungsminister sein. Am Donnerstag erklärte Gantz: “Dies sind keine gewöhnlichen Tage und sie erfordern eine außerordentliche Entscheidung.” In seiner Erklärung am Freitag fügte Gantz hinzu: “Ich bin in Frieden, weil ich getan habe, was meine Nation braucht. Dies ist die Zeit für Führungskräfte, zu entscheiden, was richtig ist, und die verbleibenden Probleme und persönlichen Ergebnisse beiseite zu legen.” Noch vor 3 Wochen war Gantz bereit, mit den arabischen Parteien zusammenzuarbeiten, um eine Regierung zu bilden, obwohl er vorher seinen Wählern zugesagt hatte, dies nicht zu tun. 

Vor der Einigung von Netanjahu und Gantz hatte sich das Bündnis Blau-Weiß aufgelöst. Für die blau-weißen Partner war Gantz’ Kandidatur zum Knessetvorsitzenden zu viel. Jair Lapid (Chef von Jesh Atid) und Moshe Jaalom (Gründer von Telem) beantragten die Spaltung der Bla-Weiß-Fraktion. Sie sagten später, dass Gantz “in eine Regierung unter Netanjahu  gekrochen” sei und sehr enttäuscht sind. Lapid wird nun vermutlich den Posten als Oppositionsführer übernehmen. Diese Entwicklung wird als politisches Erdbeben gesehen.

US-Präsident Donald Trump rief Netanjahu am Freitag an, um ihm zum Verbleib des Premierministers zu gratulieren, auch wenn es noch keine offizielle Regierungskoalition gibt. Für Netanjahus Notregierung ist Avi Aschkenazi auch für das Amt des Außenministers im Gespräch. Das Justizministerium könnte an Gantz’ Partei ‘Chosen Israel’ gehen. Die orthodoxen Parteien sollen ihre Ministerposten behalten: Ari Deri von Schas als Innenminister und Jakov Litzman von der Thorapartei als Gesundheitsminister. Naftal Bennet von ‘Yamina’, der jetzt Verteidigungsminister ist, könnte wieder in das Bildungsministerium zurückkehren, falls er zustimmt.

 

Kommentar: Wir werden abwarten müssen, ob diese Notstandsregierung wirklich zustande kommt. Spannend ist auch die Frage, ob Gantz Netanjahu tatsächlich nach 18 Monaten ablösen würde, denn über Netanjahu wurde prophezeit, dass er dem Messias die Schlüssel übergeben würde. In der jetzigen Situation sind 18 Monate kaum zu überblicken. 

 

Quellen: beholdisrael.com und israelheute.com

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