BREAKING NEWS: Netanjahu und Gantz einigen sich auf Koalitionspakt

kommt eine Regierung doch noch vor der Ankunft des Messias zustande?

Über 1 Jahr ist verstrichen, in dem in Israel 3 Wahlen durchgeführt wurden, die alle ohne Regierungsbildung endeten. So schien es zumindest. Nun haben sich Benjamin Netanjahu und Benjamin Gantz auf eine Koalition geeinigt, um eine Notstandsregierung zu bilden. Noch ist die aber nicht inkraftgetreten.  

In der Einigung zwischen Netanjahu und Gantz wird der jetzt amtierende Premierminister Benjamin Netanjahu für weitere 18 Monate im Amt bleiben und im Oktober 2021 von Benjamin Gantz abgelöst werden. Beide werden während der Amtsausführung des Anderen den Vize stellen und Gantz würde Netanjahu ablösen, sollte dieser früher aufhören.

“Ich habe dem Staat Israel eine nationale Notstandsregierung versprochen, die sich dafür einsetzt, Leben und Lebensunterhalt der israelischen Bürger zu retten”, sagte Netanjahu.

Gantz äußerte, dass er erleichtert sei, dass eine weitere Wahl am 4. August abgewendet sei, wenn es bis 7. Mai keine Einigung gegeben hätte. “Wir haben eine vierte Wahl verhindert”, sagte er. “Wir werden unsere Demokratie schützen und gegen den Coronavirus kämpfen.”

Nicht nur der Kampf gegen den Virus würde mit einer Regierung erleichtert, auch der Friedensplan von Donald Trump, könnte umgesetzt werden. In ihm ist die Möglichkeit für Israel die Souveränität über Jehuda und Schomron (Judäa und Samaria) zu erklären. Dies kann im Juli umgesetzt werden, wenn die endgültigen Karten vorliegen.

In dem Pakt von Netanjahu und Gantz ist eine umstrittene Klausel enthalten, denn beide hätten das Recht auf einen offiziellen Wohnsitz, der vom Staat finanziert wird. Auch das sogenannte norwegische Gesetz würde geändert, damit Minister kündigen und neue Mitglieder der Knesset eintreten können.

Laut Pakt werden der Likud und der rechte Block für Finanzen, Gesundheit, innere Sicherheit, Bau, Transport und Bildung zuständige Minister und den Knessetsprecher stellen. Blau und Weiß erhalte Verteidigung, Auswärtige Angelegenheiten, Justiz, Wirtschaft, Kommunikation und Kultur.

Die Posten der 36 Minister und 16 Abgeordneten werden vermutlich zu gleichen Teilen zwischen Mitte-Rechts und Mitte-Links aufgeteilt. Neben Likud und Blau-Weiß werden auch die Schaspartei, das Vereinte Thorajudentum, Labourpartei und die Gescherpartei in der Regierung sein. Ob Yamina der Koalition beitritt war nach Paktschließung noch unklar. “Netanjahu zeigt uns die Tür”, sagte eine Quelle aus der Yaminapartei.

Auch die Vorsitzende der Meretz-Fraktion, Tamar Zandberg, hat die neue Regierung und insbesondere Gantz abgelehnt: “Der Mann, der der Premierminister sein sollte, der Veränderungen bringen würde, beschloss, eine weiße Flagge zu hissen, anstatt zu gewinnen.” Sie fügte hinzu: “Gantz zerstörte die Hoffnung einer Mehrheit der Israelis und verkaufte das Mandat, das die Mehrheit ihm erteilte, an einen korrupten Anstifter. Dies ist keine Notstandsregierung, aber es gibt eine Notsituation für unsere Demokratie.”

Die ‘Movement for Quality Government’ (Bewegung für Qualitätsregierung) und andere Überwachungsgruppen haben am späten Montag beim Hohen Gerichtshof eine Petition mit der Forderung, dass Netanjahu keine Regierung bilden darf, eingereicht. Begründet wird dies mit seiner strafrechtlichen Anklage wegen angeblicher Korruption.

 

Kommentar: Nach über einem Jahr, in dem um die Macht in Israel gekämpft wird, könnte dieser Kampf zu Ende gehen. Ich warte ab, bis bzw. ob die Regierung vereidigt wird. Zu viele Turbolenzen im vergangenen Jahr und die Aussagen mancher Rabbis sprechen gegen das Zustandekommen.

 

Quelle: jpost.com

2 Gedanken zu „BREAKING NEWS: Netanjahu und Gantz einigen sich auf Koalitionspakt

  • 24/04/2020 um 16:30
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    Hallo Henry
    Darf ich dich fragen seit wann du diese Seite betreibst und wie du zu deinen Texten / Inhalten kommst?
    Da alles sehr ausführlich ist, denke ich, dass es viel Zeit in Anspruch nimmt..!
    Ich danke dir für eine Rückmeldung.
    Lieber Gruss

    Antwort
    • 26/04/2020 um 12:31
      Permalink

      Hallo Jaqueline,

      klar darfst du fragen. Ich habe im November 2018 angefangen und wollte eigentlich zu den hebräischen Wurzeln eine Seite erstellen. Dann wurde mir im Dezember schlagartig klar, dass der Herr kommt! Deshalb habe ich “zurück zu den Wurzeln – dem König entgegen” als Motto gewählt.

      Du hast recht, das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch. Ich bin inzwischen sehr gut vernetzt, sodass ich über (fast) alle wichtigen Entwicklungen informiert bin, kann aber aus Zeitgründen nur einen Bruchteil verarbeiten. Außerdem habe ich eine Menge Bücher in den letzten 17 Jahren gelesen.

      LG Henry

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