RED ALERT: Internationaler Strafgerichtshof will Israel vor Gericht stellen und Staat ‘Palästina’ schaffen

seit dem Trump das Amt verlassen hat lodert der Kampf um Israel wieder stark auf

Wie sehr der ehemalige US-Präsident Donald Trump eine Schutzmacht für Israel gewesen ist, wird immer deutlicher, seit dem er das Amt verlassen hat. Israels Feinde fühlen sich nun ermutigt wieder offensiver gegen den jüdischen Staat vorzugehen. Der Iran arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung von Nuklearwaffen, auch wenn er es offen nicht zugibt. Die ‘Palästinenser’ sind ebenfalls erleichtert, dass Donald Trump nicht mehr an der Macht ist und hoffen nun auf die Verwirklichung ihres Staates. Aber nicht nur im Nahen Osten sind die Feinde Israels munter geworden, auch auf internationaler Ebene tut sich etwas. So hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag nun ein “Urteil” veröffentlicht, in dem erklärt wird, dass man Israel wegen Kriegsverbrechen vor Gericht stellen und gleichzeitig “Palästina” als legitime Nation etablieren will.

Am Freitag letzter Woche gab der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag nach 6-jähriger Beratung seine 2:1-Entscheidung bekannt, dass sie die Zuständigkeit haben, eine Untersuchung zu angeblichen israelischen Kriegsverbrechen gegen die “Palästinenser” einzuleiten. Dieser Zeitpunkt ist sicherlich nicht zufällig gewählt und steht offenbar in Zusammenhang mit dem Scheiden von US-Präsident Trump aus dem Amt. In Israel führte dies zu heftiger Kritik von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und anderen. Auch ein ehemaliges Mitglied des Sanhedrin (Hoher Rat) betonte, dass die Organisation dabei Götzendienst und Lügen diene und damit jegliche Legitimität verloren habe, die sie möglicherweise gehabt hatte.

Der Internationale Strafgerichtshof hat derzeit 123 Mitgliedstaaten unter denen auch der “Staat Palästina” ist, der politisch jedoch nicht existiert. Die Vereinigten Staaten und Israel sind nicht unter den Mitgliedstaaten. Der Gerichtshof versucht Einzelpersonen und nicht Staaten zu benennen, die bei Reisen außerhalb Israels Haftbefehlen unterliegen können, wenn das Gericht gegen Israel entscheidet.

Der Generalstaatsanwalt des Internationalen Staatsgerichtshofs Fatou Bensouda führte eine Untersuchung durch und konzentrierte sich dabei auf angebliche israelische Kriegsverbrechen, die der jüdische Staat während der Operation Protective Edge 2014 im Gazastreifen begangenen haben soll. Damals hatten die Hamas und andere Terrororganisationen über 4.500 Raketen und Mörser gegen zivile Ziele in Israel abgefeuert und so den jüdischen Staat gezwungen in den Gazastreifen einzumarschieren. Die strafrechtlichen Ermittlungen werden sich aber auch auf die israelische Politik konzentrieren, die es Juden erlaubt, in Jehuda und Schomron (Judäa und Samaria) zu leben. Unter anderem wird Israel vorgeworfen, das internationalen Verbot, “die Zivilbevölkerung in besetztes Gebiet zu überführen” übertreten zu haben. Außerdem geht es in den strafrechtlichen Untersuchungen um die Reaktion der Israel Defense Forces (IDF; israelische Armee) auf Unruhen der ‘Palästinenser’, die den Sicherheitszaun zwischen Israel und Gaza attackierten.

Bensouda hielt 2019 auch einige Aktionen der Hamas als erwägenswert. Er sagte, es gebe eine “vernünftige Grundlage zu der Annahme, dass Mitglieder der Hamas und palästinensische bewaffnete Gruppen… Kriegsverbrechen begangen haben”. Zu den Verbrechen sollen Folterung von Zivilisten im Gazastreifen, die Bekämpfung ziviler Zentren in Israel und die Verwendung von Gazanern als menschliche Schutzschilde zählen.

Nach einem Bericht von Palestian Media Watch vom April soll der Bericht von 2019 nicht das Ergebnis eines Gerichtsverfahrens gewesen sein, sondern, in einer verdeckten Zusammenarbeit zwischen Bensouda und der Palästinensischen Autonomiebehörde entstanden sein. Ned Price, Bidens Sprecher des Außenministeriums, sagte, sein Büro überprüfe die Entscheidung und füge hinzu, dass sie “ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Versuche des IStGH haben, seine Zuständigkeit für israelische Streitkräfte auszuüben”.

“Wie wir bei der Behauptung der Palästinenser, dem Römischen Statut im Jahr 2015 beizutreten, deutlich gemacht haben, glauben wir nicht, dass die Palästinenser als souveräner Staat gelten und daher nicht qualifiziert sind, eine Mitgliedschaft als Staat zu erhalten oder als Staat an internationalen Organisationen, Unternehmen oder Konferenzen, einschließlich des IStGH, teilzunehmen”, sagte Price und fügte hinzu: “Die Vereinigten Staaten haben immer die Position vertreten, dass die Zuständigkeit des Gerichts Ländern vorbehalten sein sollte, die dem zustimmen oder vom UN-Sicherheitsrat zugewiesen wurden.”

Die Entscheidung des Internationalen Staatsgerichtshofs, die 60 Seiten umfasst, enthielt die Schlussfolgerung, dass “Palästina” eine unabhängige politische Einheit ist:

“Palästina gilt als ‘der Staat, in dessen Hoheitsgebiet das fragliche Verhalten stattgefunden hat'”, und “die territoriale Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Lage in Palästina erstreckt sich auf die seit 1967 von Israel besetzten Gebiete, nämlich Gaza und das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem.”

In dem Urteil ist festgehalten, dass der “Staat Palästina” keineswegs auf diese Gebiete begrenzt ist, denn in der Entscheidung heißt es, dass sie “weder einen völkerrechtlichen Grenzstreit entscheiden noch die Frage künftiger Grenzen vorwegnehmen”.

“Die Kammer”, heißt es weiter, “ließ sich nicht von dem Argument überzeugen, dass ‘Entscheidungen über die territoriale Zuständigkeit notwendigerweise das Recht eines Verdächtigen / Beschuldigten beeinträchtigen anfechten, nach der Zuständigkeit unter” dem Römischen Statut.

Auf die Entscheidung Bensoudas veröffentlichte der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit 34-seitige Antwort, in der er auf Israels Engagement für die internationale Gerechtigkeit seit seiner Gründung nach der Schoa (Holocaust) verwies. Er zeigte sich besorgt darüber, dass die Schlussfolgerung des IStGH das Ergebnis einer “politischen Manipulation” sei und stellte fest, dass “das Risiko besteht, dass der Gerichtshof für illegitime politische Zwecke ausgenutzt wird”.

Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte die Entscheidung des Gerichtshofs als “verfeinerten Antisemitismus”. Letzte Woche Freitag sagte er: “Heute hat der Internationale Strafgerichtshof erneut bewiesen, dass es sich um ein politisches Gremium und nicht um eine Justizinstitution handelt.”

“Dies ist verfeinerter Antisemitismus”, sagte Netanjahu. “Dieses Gericht wurde geschaffen, um Schrecken wie den Holocaust der Nazis gegen die jüdische Nation zu verhindern, und jetzt greift es das einzige Land der jüdischen Nation an.”

Die Gründerin des israelischen Rechtszentrums Shurat HaDin Nitsana Darshan Leitner stimmte Netanjahu zu. Das Zentrum leitet rechtliche Schritte gegen terroristische Organisationen ein.

“Die Entscheidung des Haager Gerichts ist eine rassistische Entscheidung, die das Blut von Tausenden von israelischen Terroropfern entweiht, die vom palästinensischen Terrorismus ermordet wurden”, sagte Darshan Leitner am letzten Sonntag. “Diejenigen, die in Den Haag sitzen, geben vor, einen hundertjährigen politischen Streit mit Rechtsinstrumenten zu lösen, die sie heute einseitig übernommen haben. Sie sind voreingenommen und spiegeln ausschließlich die palästinensische Erzählung wider. Das Gericht hat überhaupt keine Befugnis, über Israel zu diskutieren, und es hätte eine Untersuchung verhindern sollen, genau wie es vor einem Monat beschlossen hat, eine Untersuchung gegen China zu verhindern.”

Auch der frühere Sprecher des Sanhedrin (Hoher Rat) Rabbi Hillel Weiss betonte, dass die Einrichtung von Gerichten und der Erlass von Gerechtigkeit eines der 7 Noahide-Gesetze (Teil der 10 Gebote) ist, die für die gesamte Menschheit gelten würden. Er sagte: “Wir befinden uns in einer intensiven Phase, in der die endgültige Erlösung unvermeidlich unmittelbar bevorsteht.” Und führte weiter aus: “Es gibt keine zweiten Chancen mehr. Die Menschen müssen sich jetzt entscheiden, was sie unterstützen: ein auf der Bibel basierendes Urteilssystem in Jerusalem oder ein auf Lügen basierendes Götzendienstgericht.”

Rabbi Weiss unterstrich, dass Politik nur ein Werkzeug ist, mit dem Gott die Welt regiert.

“Aber Männer können das an sich reißen”, sagte Rabbi Weiss. “Jede Nation bringt ihren besonderen Aspekt ein, der die einzige Rechtfertigung für die Vereinten Nationen und den IStGH war. Aber sie können nicht einfach ihre eigene Wahrheit erschaffen, die im Widerspruch zur Bibel und zur Wahrheit steht.”

“Die Wahrheit ist, dass das Land Israel die physische Manifestation des Bundes zwischen Gott und den Juden ist. Indem der IStGH dies ablehnt und der Agenda einer erfundenen Nation dient, hat er sein Mandat und seine Legitimität verloren.”

“Diese Ablehnung Jerusalems und das biblische Konzept der Gerechtigkeit sind in der Prophezeiung von Sacharja enthalten”, sagte Rabbi Weiss und zitierte den Propheten:

“Und es wird geschehen an jenem Tag, da mache ich Jeruschalajim zu einem Laststein für alle Völker; alle, die ihn hochstemmen wollen, werden sich wund reißen. Und alle Nationen der Erde werden sich gegen es versammeln”  (Secharja 12,3).

 

“Deshalb muss dieselbe Erklärung des IStGH, in der ein Urteil gefällt wird, Jerusalem entkräften”, erklärte Rabbi Weiss. “Sie lehnen die Wahrheit in Gerechtigkeit ab, aber im Wesentlichen lehnen sie wirklich Jerusalem ab.”

“Sie behaupten, sie seien in ‘Palästina’ zuständig”, sagte der Rabbi. “Genau hier ist ihre Gerechtigkeit relevant; in einem erfundenen Land, das es nicht gibt, weil ihre Gerechtigkeit auch erfunden ist und nicht existiert.”

Rabbi Weiss hat jedoch eine Lösung, die für viele sicherlich nur schwer zu akzeptieren ist:

“Trump bemühte sich, die Welt zur Wahrheit zurückzubringen, nach Jerusalem”, sagte er. “Nikki Haley hat daran gearbeitet, die UN zu reparieren. Nur weil Trump nicht im Oval Office sitzt, heißt das nicht, dass er von der Aufgabe, die er begonnen hat, befreit ist. Das ist nur eine politische Agenda. Die Schaffung von Wahrheit und Gerechtigkeit ist ein biblisches Mandat, das für alle 70 Nationen und für alle Religionen von wesentlicher Bedeutung ist.”

Unter Präsident Trump hatte das US-Außenministerium unter Bensouda und Phakiso Mochochoko, Leiter der Abteilung für Gerichtsbarkeit, Komplementarität und Zusammenarbeit des Den Haager Gerichts, wegen “illegitimer Versuche, Amerikaner seiner Gerichtsbarkeit zu unterwerfen”, sanktioniert. Zuvor hatte der Gerichtshof in Den Haag eine die Untersuchung über mutmaßliche US-Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Krieg in Afghanistan ins Leben gerufen. Bensoudas Amtszeit läuft übrigens im Juni ab. 

Außerdem schlossen die USA die Mission der Palästinensischen Befreiungsorganisation in Washington als Antwort auf den Fall, der vor den Gerichtshof gebracht wurde, als dieser gegen ein Kongressmandat von 2015 verstoßen hatte, das bilaterale Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde verhinderte. 

 

Kommentar: Kaum ist die Katze aus dem Haus tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Wie wichtig die Präsidentschaft von Trump für Israel gewesen ist, können wir jetzt deutlich erkennen, nachdem sie geendet ist. Besonders aussagekräftig finde ich, wie Rabbi Weiss sich zur Entscheidung des Gerichtshofs geäußert hat. Er verwies auf Gott und seine Wahrheit, der kein Mensch widerstehen kann. Gott wird sein Wort ist zum letzten Punkt erfüllen, egal was Menschen gegen seine Pläne schmieden. Rabbi Weiss sagt richtig, dass wir uns entweder für Gott oder gegen Gott entscheiden müssen. Gottes Entscheidung bezüglich Israel und Jeruschalajim ist längst gefallen und er wird von dort aus ewig herrschen.

Wie gut zu wissen, dass unser Gott treu ist und sein Volk nicht im Stich lässt. Nicht nur für uns, sondern auch für sie sandte er seinen Sohn als Opfer für ihre Erlösung. Und auch wenn die meisten noch nicht erkannt haben, dass Jeschua der Messias ist, so wissen sie, wie Rabbi Weiss, doch, dass sein Kommen unmittelbar bevorsteht.

Solltest du den Messias auch noch nicht erkannt haben, such ihn heute!

 

Quelle: israel365news.com

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