Entscheidung zur Souveränitätserklärung fällt wohl nächste Woche

im Juli soll die Souveränitätserklärung erfolgen

Anfang Juni hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Souveränitätserklärung über Teile von Jehuda und Schomron (judäa und Samaria) für den 1. Juli zugesagt, die der US-Friedensplan dem jüdischen Staat zugesteht. Der heutige Tag ist der frühste Tag, an dem die Erklärung laut den Vereinbarungen im Koalitionspakt der Einheitsregierung möglich ist. Deshalb waren die allgemeinen Erwartungen sehr hoch. Abstimmungschwierigkeiten in dieser heiklen Situation führten jedoch dazu, dass der erwartete Termin nicht eingehalten werden konnte.

Nun wird von Jeruschalajim und Washington erwartet, dass sie nächste Woche ihre Entscheidung darüber koordinieren, um festzulegen, wann und wo Israel seine Souveränität in den Teilen von Jehuda und Schomron erweitern wird. Dies teilte eine Quelle der ‘Jerusalem Post’ mit, die Kenntnis der Gespräche zwischen den Seiten hat.

“Netanjahu setzt seine Gespräche mit den Amerikanern fort und führte heute eine Diskussion mit dem Leiter des Nationalen Sicherheitsrates und den Sicherheitschefs im Rahmen einer Reihe von Diskussionen zu diesem Thema. Weitere Diskussionen werden in den kommenden Tagen stattfinden“, erklärte heute das Büros des Premierministers.

Netanjahu traf sich auch mit dem US-Sondergesandten Avi Berkowitz und Scott Leith vom Nationalen Sicherheitsrat der UN. Auch Benjamin Gantz und Außenminister Gabi Ashkenazi sprachen mit den beiden, bevor diese nach Washington zurückkehrten.  

Es wird erwartet, dass Berkowitz sich mit Jared Kushner, dem Senior Adviser von US-Präsident Donald Trump, treffen wird, um über die Reise zu sprechen. Dieser wird dann die Situation abwägen und dem Präsidenten präsentieren. Trump war in den Monaten zwar nicht direkt an der Umsetzung des US-Friedensplans beteiligt, wird aber wohl nächste Woche die endgültige Entscheidung treffen.

Auch Ofir Akunis, der Minister für regionale Zusammenarbeit, bestätigte, dass Israel im Juli über Teile des biblischen Kernlandes in Jehuda und Schomron die Souveränität erklären werde, nachdem der US-Präsident eine Erklärung dazu abgegeben hat.

 

Quelle: jpost.com

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